• Home
  • Allgemein
  • Abmahnung droht – neue Pflichten für Onlineshopbetreiber

Abmahnung droht – neue Pflichten für Onlineshopbetreiber

Abmahnung droht – neue Pflichten für Onlineshopbetreiber

Die neue “Button-Lösung”

Der Bundesgesetzgeber hat wieder einmal das Zivilrecht angepasst. Betroffen hiervon sind alle Shopbetreiber im Internet, die auch an Verbraucher liefern.

Ab dem 01.08.2012 müssen alle Onlineshops folgende Reglung beachten: Unmittelbar vor Abgabe einer Bestellung, müssen nun folgende Informationen klar verständlich zur Verfügung stehen:

– die wesentlichen Merkmale der Ware oder Dienstleistung,

– die Mindestlaufzeit des Vertrags, wenn dieser eine dauernde oder regelmäßigwiederkehrende Leistung zum Inhalt hat,

– den Gesamtpreis der Ware oder Dienstleistung einschließlich aller damit verbundenen Preisbestandteile sowie alle über den Unternehmer abgeführten Steuern oder, wenn kein genauer Preis angegeben werden kann, seine Berechnungsgrundlage, die dem Verbraucher eine Überprüfung des Preises ermöglicht,

– gegebenenfalls zusätzlich anfallende Liefer- und Versandkosten sowie einen Hinweis auf mögliche weitere Steuern oder Kosten, die nicht über den Unternehmer abgeführt oder von ihm in Rechnung gestellt werden.

Weiterhin muss der Bestellbutton nun derart neu gestaltet werden, dass er ausschließlich die Worte: „zahlungspflichtig bestellen“ enthält (sog. “Button-Lösung”)

Die gesetzliche Pflicht beruht auf: Art. 246, § 1 I Nr.4, 5,7,8 EGBGB und  § 312g III BGB.

Verstößt man gegen diese Reglung, kann man durch die Konkurrenz abgemahnt werden.

Halten Sie alle gesetzlichen Regelungen ein? Sind Ihre AGB abmahnsicher? Wie sieht es mit Ihrem Impressum und Ihrem Disclaimer aus? Gern überprüfe ich in Zusammenarbeit mit Herrn Rechtsanwalt Christoph Becker auch Ihren Onlineshop! Fragen Sie mich unverbindlich nach einem maßgeschneiderten Angebot zu einem fairen Preis!

>>> Kontaktformular

oder

Tel: 06241-207048

P.S. Anbieter, welche ihre Waren und Dienstleistungen ausschließlich an Gewerbetreibende richten (B2B), fallen nicht unter die Neuregelung. Allerdings müssen sie dafür sorgen, dass Verbraucher tatsächlich von dem Angebot ausgeschlossen sind.

>>> Weiterführende Informationen zum Thema

 

Einen Kommentar hinterlassen

*

© 2010 Frank Kay, 67551 Worms
Mit freundlicher Unterstützung von Peter Atkins, Fotograf, München und Christoph Becker, Rechtsanwalt, Leipzig