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Unnötige und gefährliche Angaben im Impressum

Der Einsatz von irgendwelchen Disclaimern im Impressum war schon immer recht fragwürdig. Ich erinnere noch an den berühmten Satz:

Ich distanziere mich ausdrücklich von dem Inhalt der verlinkten Seiten

der früher auf sehr vielen Websites zu lesen war. Das dieser Satz zum einen die Webmaster nicht wirklich schützte und auch auf einem Missverständnis aufbaute war vielen nicht bekannt und es hat lange gedauert bis es sich herumgesprochen hat. Siehe auch den Artikel von Michael Jendryschik mit dem Namen Warum Disclaimer dem WWW schaden.

Es gibt aber Angaben im Impressum bzw. Disclaimer, die nicht nur unnütz sind und Platz verschwenden sondern auch gefährlich bzw. teuer werden können:

Keine Abmahnung ohne vorherigen Kontakt

Das ist so ein Satz der unter Umständen dem Betreiber einer Website eine saftige Abmahnung bescheren kann. Warum? Siehe dazu die zwei folgenden Quellen:

Die in Bezug genommene Klausel widerspricht §12 Abs.1 Satz 1 UWG, der besagt, dass im Falle einer unlauteren Wettbewerbshandlung nicht sofort ein gerichtliches Verfahren einleiten, sondern den Handelnden zunächst abmahnen und ihm so Gelegenheit geben soll, den Streit durch Abgabe einer mit einer Vertragsstrafe bewehrten Unterlassungsverpflichtung beizulegen.

Quelle: www.udl-intermedia.com

grundsätzlich kann gesagt werden, überall wo „Keine Abmahnung ohne vorherigen Kontakt“ drübersteht, kann nur Mist drin sein. Womit mit Mist die Darstellung und Behauptung einer Rechtslage und Rechtssprechung gemeint ist, die es nicht gibt, nie gegeben hat und voraussichtlich auch nie geben wird.

Quelle: www.e-juristen.de

Also seien Sie vorsichtig, wenn Sie irgendwelche Disclaimer übernehmen wollen.

Quelle: http://www.perun.net/

© 2010 Frank Kay, 67551 Worms
Mit freundlicher Unterstützung von Peter Atkins, Fotograf, München und Christoph Becker, Rechtsanwalt, Leipzig