Tag-Archiv: Recht

Preisvergleiche stellen eine beliebte Verkaufsförderungsmaßnahme dar. Dabei gibt es aber auch ein großes Irreführungspotenzial. Die fünf größten Stolpersteine bei der Werbung mit Preisvergleichen. Bei Preisvergleichen wird das eigene Angebot als besonders günstig dargestellt, wodurch der Verbraucher zum Kauf angeregt werden soll. Allerdings besteht hier auch ein erhebliches Irreführungspotentzal und bei Verstößen gegen das UWG (Gesetz gegen den unlauteren Wettbewerb) drohen Abmahnungen. Madeleine Pilous, Legal Consultant bei Trusted Shops, erläutert die fünf größten Stolpersteine bei der Werbung mit Preisvergleichen. 1. Werbung mit “Statt”-Preisen Viele Online-Händler heben preisliche Vorteile hervor, indem Sie ihrem günstigen Preis einen anderen, höheren Preis gegenüberstellen (“70 Euro statt 100 Euro”). Dies kann auch geschehen, indem der höhere Preis neben dem niedrigen durchgestrichen wird, um so den gewährten Preisnachlass zu verdeutlichen (Streichpreise). Solche Preisgegenüberstellungen sind grundsätzlich zulässig, solange sie nicht irreführen. Der BGH hat hierzu entschieden (Urteil v. 17.03.2011, I ZR 81/09 – Original Kanchipur), dass der durchgestrichene…

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  90% aller gewerblichen Abmahnungen in Deutschland passieren, weil Unternehmer Fehler in ihren AGB haben oder ihrer Impressumspflicht nicht vollumfänglich nachkommen.   Es werden ein paar Euro gespart, um dann bei einer Abmahnung bis 25% des Jahresbruttoumsatzes zu verlieren. Oft trifft es gerade die kleineren Gewerbetreibenden, diese sind nämlich nicht besonders unauffällig, so wie sie immer denken, sondern die bevorzugten Opfer. Der Grund ist simpel, ihnen fehlt meist das Kapital um einen längeren Rechtsstreit durchzuhalten. Das ist wie in einer Herde Antilopen, die Schwächsten werden von den Löwen geschlagen. Doch woran erkenne ich, ob meine AGB abmahngefährdet sind? Grundsätzlich müssen AGB von einem kompetenten Rechtsanwalt jährlich geprüft werden. Das kann auch dieser Test nicht ersetzen. Aber an ein paar „Standardfehlern“ erkennen auch Sie schon, ob bei Ihren AGB Handlungsbedarf besteht:   1. Ihre AGB sind mehr als 3 Seiten lang. Dann ist das Risiko hoch, dass Ihr Anwalt einfach den…

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Die neue “Button-Lösung” Der Bundesgesetzgeber hat wieder einmal das Zivilrecht angepasst. Betroffen hiervon sind alle Shopbetreiber im Internet, die auch an Verbraucher liefern. Ab dem 01.08.2012 müssen alle Onlineshops folgende Reglung beachten: Unmittelbar vor Abgabe einer Bestellung, müssen nun folgende Informationen klar verständlich zur Verfügung stehen: – die wesentlichen Merkmale der Ware oder Dienstleistung, – die Mindestlaufzeit des Vertrags, wenn dieser eine dauernde oder regelmäßigwiederkehrende Leistung zum Inhalt hat, – den Gesamtpreis der Ware oder Dienstleistung einschließlich aller damit verbundenen Preisbestandteile sowie alle über den Unternehmer abgeführten Steuern oder, wenn kein genauer Preis angegeben werden kann, seine Berechnungsgrundlage, die dem Verbraucher eine Überprüfung des Preises ermöglicht, – gegebenenfalls zusätzlich anfallende Liefer- und Versandkosten sowie einen Hinweis auf mögliche weitere Steuern oder Kosten, die nicht über den Unternehmer abgeführt oder von ihm in Rechnung gestellt werden. Weiterhin muss der Bestellbutton nun derart neu gestaltet werden, dass er ausschließlich die Worte: „zahlungspflichtig…

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Müssen private und/oder geschäftliche Emails archiviert werden? Und wenn ja, wie lange? Auskunft darüber gibt dieser interessante und informative Artikel bei der Computerwoche! Sollte man sich mal durchlesen!

Ist es rechtlich zulässig, Spam-Mails zu löschen bzw. auf eine sogenannte “Blacklist” zu setzen? Viele Privatanwender und Unternehmen bedienen sich dieser Methode. Aber wie sehen die rechtlichen Aspekte aus? Darf man das so einfach? Oder macht man sich damit sogar strafbar? Nähere Informationen hierzu erhalten sie in einem sehr interessanten Artikel bei Computerwoche.de. Der Autor des Beitrages ist Rechtsanwalt Thomas Feil (www.recht-freundlich.de), Fachanwalt für IT-Recht.

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